Urbanisierung, Kommunale Selbstverwaltung und lokale Demokratie im Maghreb – ein regionaler Austausch und die Erfahrungen deutscher Städte und Kreise sind gefragt

Die Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien gehören zu den Ländern mit dem größten Städtewachstum weltweit. Bis 2050 rechnet die UN mit einem Zuwachs von ca. 100 Millionen Menschen in den Städten rund um das südliche und östliche Mittelmeer. Aufgrund Jahrhunderte alter zentralistischer Staatsstrukturen verfügen die Kommunen in vielen Fällen jedoch über wenig Kompetenzen und Kapazitäten zur Steuerung ihrer Entwicklung und Daseinsvorsorge. Nach dem sogenannten Arabischen Frühling, der im Dezember 2010 in Tunesien begann, verlangen Bürgerinnen und Bürger jedoch zunehmend Qualität und Effizienz bei den kommunalen Dienstleistungen, Bürgernähe, Transparenz und Beteiligung in der Kommunalpolitik. Für die Staaten Nordafrikas stellt dies eine Mammutaufgabe dar.

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Vor diesem Hintergrund gehören in allen drei Ländern die schrittweise Einführung kommunaler Selbstverwaltung und die Stärkung der Kommunen als Akteure für Entwicklung zu den Prioritäten der Regierungen, um Stabilität und sozialen Frieden zu sichern. Mit den eingeschlagenen Reformen zur Dezentralisierung der Territorial- und Verwaltungsstrukturen geht die Notwendigkeit zur Verbesserung der technischen, institutionellen und finanziellen Kapazitäten der Kommunen einher, denn Kompetenzverlagerung und Kapazitätsaufbau müssen synchron eingeführt werden.

Die Kommunen und insbesondere die kleineren und mittleren Städte der Maghreb-Staaten können beim Aufbau lokaler Selbstverwaltung von den Erfahrungen deutscher Kommunen und Landkreise profitieren. Der Wissenstransfer und die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene kann die Lebensqualität vor Ort steigern. Städte, die effizient und transparent im Sinne Ihrer Bürgerinnen und Bürger funktionieren sind zudem Anreiz für junge Menschen, ihre Zukunft im eigenen Land mitzugestalten. Die gemeinsame Umsetzung konkreter Projekte in den Städten des Maghreb ist somit ein Baustein im Mosaik der Stabilisierung und Entwicklung dieser nordafrikanischen Länder.

Für die deutschen Kommunen ist die Zusammenarbeit mit Städten in Nordafrika ebenfalls eine Bereicherung. Sie bietet die Möglichkeit, Menschen aus den Maghreb-Herkunftsländern, die in Deutschland leben, besser zu verstehen und sie eventuell aktiv in die Projektarbeit einzubinden. Die Zusammenarbeit kann somit als Chance genutzt werden, zugewanderte Menschen aus Nordafrika einzubinden und dauerhafte, integrationsunterstützende kommunale Arbeitsbeziehungen zu entwickeln.

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Das CoMun-Programm arbeitet mit anderen Stadtentwicklungsprogrammen der GIZ in einer fachübergreifenden Arbeitsgruppe sowie dem Fachverbund GoMENA, zusammen, um Erfahrungen über die Maghreb-Region hinaus auszutauschen und gemeinsam aufzuarbeiten. Mit der Toolbox für Kommunal- und Stadtentwicklung ist aus der Fachverbundarbeit eine interaktive Plattform für Wissensmanagement und Wissensaustausch zu den Schwerpunkten Dienstleistungserbringung, Partizipation und Transparenz entstanden, die einen schnellen Zugang zu Best Practice-Ansätzen und eine Diskussion zwischen Fachleuten in vier Sprachen ermöglicht.