Die Rolle der Kommunen in Algerien

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Im größten Land Nordafrikas beträgt der Anteil der städtischen Bevölkerung 73% die Tendenz ist steigend. Ihre Wachstumsrate betrug 2010 2,8%, stieg 2013 auf 2,9% und belief sich 2015 auf 2,7%. Die meisten Arbeitsplätze finden sich im Handel, in öffentlicher Verwaltung und anderen Dienstleistungen. Motor der Wirtschaft ist der Energiesektor, der jedoch kaum Arbeitsplätze schafft.

Algerien gliedert sich in 48 Gouvernorate (Wilayas), 548 Distrikte (Da’iras) und 1.541 Kommunen. Der politischen, technischen und finanziellen Gestaltungsfähigkeit der Kommunen sind bedingt durch die Zentralstaatlichkeit enge Grenzen gesetzt. Gemäß der Verfassung obliegt den Kommunen zwar ein breites Aufgaben- und Zuständigkeitsspektrum, praktisch bedürfen jedoch alle wichtigen Entscheidungen der lokalen Ebene vor ihrer Umsetzung der Zustimmung des Gouvernorats. Dies gilt für die Budgets und Haushaltsabschlüsse, die Personalausstattung, das Angebot an lokalen Dienstleistungen sowie für städtebauliche Aktivitäten im Rahmen der Bebauungsplanung.

Städte und Kommunen werden in ihrer Rolle als Dienstleister im Rahmen des fünfjährigen Entwicklungsplans der algerischen Regierung (programme du développement quinquennal 2010-2014) gefördert, um zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes beitragen zu können. Im nationalen Raumordnungsplan (Schéma national d‘aménagement du territoire SNAT) stellen lokale Gebietskörperschaften einen wichtigen Bestandteil struktureller Reformen dar.

Ermutigt durch die Entwicklungen in Tunesien und Ägypten haben zu Beginn des Jahres 2011 auch die Algerier ihre Forderungen nach mehr sozialer und politischer Gerechtigkeit und bürgerlichen Freiheiten in Demonstrationen zum Ausdruck gebracht, die in gewaltsamen Auseinandersetzungen endeten. Ausgelöst durch rasant steigende Nahrungsmittelpreise, die weiterhin bestehende Wohnungsnot und die hohe Arbeitslosigkeit, vor allem in der jungen Bevölkerung unter 30 Jahre, nahmen die Proteste bald politische Dimensionen an. Die Regierung reagierte im Februar 2011 mit der Aufhebung des seit 1992 als Maßnahme im Kampf gegen den Terrorismus verhängten Ausnahmezustands und mit dem Vorschlag einer Revidierung der Verfassung. Nachdem 2014 die Regierung die Fortsetzung des politischen Reformprozesses ankündigte, kam es am 08.03.2016 zu einer Verfassungsreform.

CoMun in Algerien

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In 2016 nimmt CoMun erstmals Aktivitäten in Algerien auf. Gemeinsam mit dem Ministerium für Wohnungswesen und Stadtentwicklung (//Ministère de l’Habitat, de l’Urbanisme et de la Ville//), und der Nationalen Stadtentwicklungsagentur Agence Nationale de l’Urbanisme (ANURB) werden ausgewählte Städte der Wilayas Mostaganem, Annaba, Oran, Sétif und Tlemcen dabei unterstützt, Projekte zur Kommunal- und Stadtentwicklung umzusetzen. Thematisch liegen die Projekte überwiegend in den Bereichen Abfallwirtschaft, Altstadtsanierung und Wiederbelebung kultureller Einrichtungen und öffentlicher Plätze.